Nutzungsbedingungen MyFRITZ!

Rechtliches

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen ("Nutzungsbedingungen") regeln das Vertragsverhältnis zwischen AVM und Ihnen ("Nutzer"), soweit Sie das Angebot MyFRITZ! nutzen.

1.2 Indem Sie bei der Anmeldung den Nutzungsbedingungen zustimmen, akzeptieren Sie diese Nutzungsbedingungen und schließen mit AVM einen Vertrag über die Nutzung von MyFRITZ! ("Nutzungsvertrag").

1.3 Die Anmeldung als Nutzer von MyFRITZ! erfolgt in Form einer kostenlosen Registrierung. Die von AVM bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben.

1.4 Bei der Anmeldung legen Sie einen Benutzernamen an (bestehend aus Ihrer E-Mail-Adresse) und wählen ein Kennwort. Halten Sie dieses Kennwort geheim. AVM wird das Kennwort nicht an Dritte weitergeben. AVM wird Sie (außer beim Login) nicht per E-Mail oder über andere Wege nach Ihrem Kennwort fragen.

2. Unsere Leistungen im Rahmen von MyFRITZ!

2.1 MyFRITZ! ist ein kostenloses Zusatzangebot von AVM.

2.2 MyFRITZ! kann ausschließlich im Zusammenhang mit bestimmten, im Rahmen von MyFRITZ! ausdrücklich beschriebenen AVM-Produkten oder AVM-Dienstleistungen genutzt werden.

2.3 Es besteht lediglich die allgemeine Möglichkeit der Nutzung von MyFRITZ!. Es wird weder eine Verfügbarkeit der für MyFRITZ! erforderlichen Server noch eine Funktionalität von MyFRITZ! gewährleistet.

2.4 Die allgemeine Möglichkeit der Nutzung von MyFRITZ! besteht nur im Rahmen des Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. AVM behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken. Dies kann erforderlich sein im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. AVM berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer.

2.5 Um Arbeiten am System durchzuführen, gibt es planmäßige Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen möglicherweise nicht oder nur eingeschränkt erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die Sicherheit sowie die Integrität der Server zu wahren, insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen der Software und gespeicherter Daten.

2.6 AVM behält sich das Recht vor, das Angebot MyFRITZ! jederzeit einzustellen.

3. Ihre Pflichten als Nutzer von MyFRITZ!

3.1 Soweit Sie im Rahmen von MyFRITZ! die Möglichkeit haben, einen eigenen Domain-Namen zu wählen, sind Sie dafür verantwortlich, dass der von Ihnen gewählte Domain-Name weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter (einschließlich der Rechte von AVM) verletzt. AVM weist darauf hin, dass gegebenenfalls – insbesondere bei internationalen Begriffen – andere nationale Rechtsordnungen zu beachten sind.

3.2 Sie sind verantwortlich für die Inhalte, die Sie auf einem AVM-Produkt (zum Beispiel Ihrer FRITZ!Box) oder über dieses AVM-Produkt bereithalten oder zugänglich machen. Sie sind verpflichtet, über MyFRITZ! keine Inhalte bereitzuhalten oder zugänglich zu machen, die gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter (einschließlich der Rechte von AVM) verletzen. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen, die Sie auf Seiten Dritter setzen, zugänglich gemacht werden.

3.3 Sie sind nicht berechtigt, Software, Scripts oder sonstige Werkzeuge in Verbindung mit der Nutzung von MyFRITZ! zu verwenden, die das Funktionieren von MyFRITZ! beeinträchtigen können. Sie dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der AVM-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist Ihnen nicht gestattet, von AVM generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in MyFRITZ! einzugreifen.

3.4 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie keinen Domain-Namen oder -Dienst von MyFRITZ! zum Versenden von "Spam" oder unerwünschten E-Mails verwenden, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf E-Mails, die Pyramidenschemata oder Kettenbriefe oder E-Mails darstellen oder fördern, die gegen Gesetze und Bestimmungen verstoßen.

3.5 Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie in Verbindung mit einem Domain-Namen oder -Dienst von MyFRITZ! kein "Spam" oder unerwünschte E-Mails erstellen, keine E-Mail-Header ändern oder verschleiern oder die Identität eines Absenders ohne die ausdrückliche Erlaubnis dieses Absenders annehmen.

3.6 Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung, Löschung oder sonstigen Änderung im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung von MyFRITZ! in zumutbarem Umfang mitzuwirken.

4. Einstellung von MyFRITZ!, Sperrung, Löschung

4.1 AVM behält sich das Recht vor, das Angebot MyFRITZ! jederzeit einzustellen. Sollte MyFRITZ! eingestellt werden, löscht AVM Ihre Zugangsdaten.

4.2 AVM ist nach billigem Ermessen (§ 315 Bürgerliches Gesetzbuch) berechtigt, Sie als Nutzer zu sperren oder zu löschen. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Sie bei der Nutzung von MyFRITZ! gegen diese Nutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder geltendes Recht verstoßen, oder wenn AVM ein sonstiges berechtigtes Interesse an Ihrer Sperrung hat.

4.3 Sobald Sie als Nutzer gesperrt oder gelöscht worden sind, dürfen Sie MyFRITZ! nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden, es sei denn, AVM stimmt dem vorher ausdrücklich zu. Ein gesperrter oder gelöschter Zugang kann nicht wiederhergestellt werden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung oder auf einen neuen Zugang bei MyFRITZ! besteht nicht.

4.4 Sie können jederzeit selbst Ihren Zugang löschen.

5. Unsere Haftung

5.1 Soweit AVM im freien Ermessen vom Recht der Einstellung von MyFRITZ! Gebrauch macht (vgl. Ziff. 2.6, Ziff. 4.1), besteht keine Haftung von AVM.

5.2 Soweit die allgemeine Möglichkeit der Nutzung von MyFRITZ! (vgl. Ziff. 2.) vorübergehend nicht bestehen sollte, besteht keine Haftung von AVM.

5.3 Eine Haftung des kostenlosen Zusatzangebots MyFRITZ! erfolgt nach Maßgabe der Bestimmungen des Schenkungsrechts (§§ 516 ff. Bürgerliches Gesetzbuch).

5.4 Im Anwendungsbereich des TKG (Telekommunikationsgesetz) bleibt die Haftungsregel des § 44a TKG in jedem Fall unberührt.

6. Ihre Haftung

6.1 Sollten Sie schuldhaft eine Ihrer Pflichten (Ziff. 3) oder Rechte Dritter verletzen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen und AVM dadurch ein Schaden entstehen, haften Sie gegenüber AVM nach den gesetzlichen Bestimmungen.

6.2 Sollten Sie schuldhaft eine Ihrer Pflichten (Ziff. 3) oder Rechte Dritter verletzen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, und ein Dritter AVM insoweit in Anspruch nehmen wollen, stellen Sie AVM von sämtlichen Ansprüchen des Dritten frei. Beispiel: Der von Ihnen gewählte Mitgliedsname verstößt gegen Rechte Dritter. Sie übernehmen hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von AVM einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von Rechtsnormen, die auf ausländische Rechtsordnungen verweisen.

7.2 AVM behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden Ihnen per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widersprechen Sie der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. AVM wird Sie in der E-Mail, welche die geänderten Nutzungsbedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Falls Sie widersprechen, treten ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten Nutzungsbedingungen die Wirkungen der Löschung (Ziff. 4.) ein.

7.3 Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.